Rechtsstreit ABS vs. Lawinenball ist entschieden – Lawinenball muss Behauptungen widerrufen

| 18. Januar 2011

Der Hersteller des Lawinenballs muss kreditschädigende Aussagen gegenüber ABS Lawinenairbag zurücknehmen.

Zu diesem Urteil ist nun das Landesgericht Innsbruck gelangt und hat Lawinenball schuldig gesprochen, wahrheitswidrige, kreditschädigende und ehrenrührige Behauptungen gegenüber ABS zu tätigen. In zwei Urteilen wurde der Hersteller des Lawinenballs verurteilt. Ein Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Zwei Urteile bestätigen nun, dass der ABS-Airbag und der günstigere Lawinenball nicht vergleichbar sind.

Die Vorgeschichte
Der Hersteller des Lawinenballs hatte, beginnend mit Februar 2009, über Monate auf der von ihm betriebenen Website www.lawinenairbag-diskussion.de diverse geschäftsschädigende Behauptungen über den ABS Lawinenairbag veröffentlicht und diese auch über Pressemitteilungen verbreitet. Am 19. Februar 2009 etwa versandte er über eine APA-OTS Presseaussendung einen Text mit folgendem Titel „Lawinensicherheitsausrüstung – ABS-Airbag: Wurde bewusst jahrelang falsch informiert?“ und postete auf der Website zusätzlich die Behauptungen „Der ABS-Hersteller manipuliert die Unfallstatistik“ und „Es gibt gleich viele Ganzverschüttete ob mit oder ohne ABS-Airbag“. Um diese falschen Anschuldigungen wahrheitsgetreu zu widerlegen, ging ABS vor Gericht.

Die beiden Urteile
Im ersten Urteil wurde der Hersteller des Lawinenballs am Landesgericht Innsbruck, bestätigt vom Oberlandesgericht Innsbruck, bereits rechtskräftig schuldig gesprochen. Er muss nun Werbeaussagen, in welchen er den Preis des ABS mit dem Preis des Lawinenballs und den Überlebensraten und damit implizit die Wirkungsweise beider Geräte verglich, zurücknehmen. Er darf nicht mehr behaupten, dass bei beiden Geräten die Überlebensrate gleich, sein Gerät aber erheblich billiger sei.
Auch im zweiten Verfahren kam das Gericht nach mehr als einem Jahr Verhandlung zum Urteil, dass der Hersteller des Lawinenballs geschäftsschädigende Aussagen gegenüber ABS widerrufen und die Richtigstellung auf der Homepage www.lawinenairbag-diskussion.de veröffentlichen müsse.
Zu den einzelnen Behauptungen des Lawinenballherstellers, gegen die ABS vorgegangen war, befand das Gericht folgendermaßen:
Zur Behauptung „Es gibt gleich viele Ganzverschüttete ob mit oder ohne ABS-Airbag“ stellte das Landesgericht Innsbruck fest, dass diese Behauptung auf keinerlei wissenschaftlicher Grundlage basiert. Tatsächlich sei das Gegenteil der Fall, das Gericht bescheinigte sehr wohl die wissenschaftlich erbrachte Wirkungsweise des ABS. Eine gegenteilige Aussage darf daher nicht getätigt werden.

Die Aussage „Offensichtlich wurde die Öffentlichkeit über die Wirkungsweise des ABS-Lawinenairbags jahrelang bewusst falsch informiert“ befand das Gericht als unwahr, denn die Werbeaussagen, auf die sich Lawinenball in seinen Texten bezieht, sind von ABS durch wissenschaftliche Arbeiten bestätigt, somit klar belegt und nicht falsch. Damit kann Lawinenball auch nicht behaupten, bei ABS würde mit falschen Informationen gearbeitet.

Zu guter Letzt befand das Gericht, dass auch die Behauptung „Der ABS-Hersteller manipuliert die ABS-Unfallstatistik“ nicht den Tatsachen entspricht. Lawinenball hatte ja behauptet, dass ABS die Statistiken des Instituts für Schnee- und Lawinenforschung SLF in der Schweiz bewusst beeinflusse, in dem nur ausgewählte Lawinenunfälle und deren Beschreibungen an das Institut weitergegeben würden. Aufgrund der Zeugenaussagen und den Beweisen befand das Gericht, dass diese Aussage absolut nicht den Tatsachen entspricht.

Alle Behauptungen wurden vom Landesgericht Innsbruck für nicht gerechtfertigt empfunden. Dieses Gerichtsurteil ist noch nicht rechtskräftig.

ABS-Hersteller Peter Aschauer zum Urteil: „Ich bedaure, dass aufgrund solch zielgerichteter falscher Aussagen eine Verunsicherung beim Endverbraucher und im Handel entstanden ist. Besonders für die weniger informierten Endverbraucher birgt dies auch ein erhebliches Risiko, weil ihnen mit solchen Aussagen suggeriert wird, dass Ortungsmittel gleichzusetzen sind mit Geräten, welche die Verschüttung verhindern. Daher bin ich sehr froh, dass die Gerichte eine Klarstellung vorgenommen haben.“

 

14.01.2011 – Urteile um Lawinen-Airbags stellen Wirkungsgrade klar

„Durch zwei Urteile des Oberlandesgerichts (eines in Rechtskraft) wurde der Hersteller des Lawinenballs zurechtgewiesen, wonach eine Vergleichbarkeit der beiden Produkte bestehe. Nach dementsprechenden Werbeaussagen sah das Gericht unlauteren Wettbewerb: „Die Werbeaussage dass der Lawinenball eine Überlebenschance von 90 Prozent garantiere, ist unrichtig.“ Auch Behauptungen über die Wirkungslosigkeit von ABS und der Manipulation von Statistiken trat das Gericht entgegen.

ABS Anwalt Andreas Ermacora: „Es ist ein Spiel mit dem Feuer, die Wirkungsweise des Lawinenairbags herabzusetzen, um damit den Skisportler vom Kauf abzuhalten. Die Wirkungsweise des ABS ist unbestritten. Er kann im Gegensatz zum Lawinenball die Verschüttung verhindern.“

Lesen Sie den gesamten Artikel der Tiroler Tageszeitung vom 14. Januar hier:

TT: Zwei Urteile bestätigen ABS, Jan. 2011

Kategorie: Neues aus der Ausbildung

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